Finanzen

Eine solide finanzielle Basis ist die existenzielle Grundvoraussetzung der kommunalen Selbstverwaltung. Ein ausgeglichenes Verhältnis von Einnahmen und Ausgaben verschafft den Kommunen Investitions- und Handlungsmöglichkeit für die anstehenden Aufgaben und Herausforderungen.

Als Kämmerer habe ich bei meinem Eintritt im Landkreis Teltow-Fläming im Jahr 2014 beherzte Schritte zur Haushaltskonsolidierung unternommen. Damals befand sich der Landkreis in einer tiefen Verschuldungssituation mit über 40 Mio. Kassenkredit und Altschulden in Höhe von über 20 Mio. €.

Die CDU hat den Kämmerer dabei in den vergangenen Haushaltsberatungen phantastisch unterstützt und dazu beigetragen, dass sich die kreisliche Finanz- und Haushaltslage deutlich verbessert und stabilisiert hat. Heute verfügt der Kreis über ein Polster auf dem Bankkonto von 35 Mio. € und Rücklagen von 25 Mio. €.

Wir leben in wohlsituierten Zeiten. Vielleicht noch. Während die Bürger in TF sich seit 2010 mit Nominallohnzuwächsen von 2,2 % begnügen mussten, entwickelten sich die Steuereinnahmen – auch und gerade die der Kommunen im Kreis – mit im Schnitt 7,6%. Und: Mit der Kreisumlage partizipierte auch der Kreis davon.

Mit der Kreisumlage leisten unsere Kommunen einen solidarischen Beitrag. Sie zu senken, um den finanziellen Spielraum der Kommunen vor Ort zu verbessern, war und ist Ziel auch des künftigen Landrats. In den vergangenen Jahren konnte die Kreisumlage bereits erfolgreich von 47 auf aktuell 37,5 % gesenkt werden. Auch in der Zukunft muß der Interessenausgleich zwischen Gemeinden und Kreis bei der Formulierung der Kreisumlage im Vordergrund stehen.